Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen mellow-sage, Kastanienallee 78, 10435 Berlin (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") über die Planung, Herstellung und Lieferung von Möbeln sowie Dienstleistungen im Bereich Innenraumgestaltung.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte und Leistungen auf der Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.

(2) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Bestellung des Auftraggebers durch eine Auftragsbestätigung annimmt oder mit der Ausführung des Auftrags beginnt.

(3) Vor Absendung der Bestellung kann der Auftraggeber die Angaben jederzeit ändern und überprüfen.

§ 3 Leistungsbeschreibung

(1) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der schriftlichen Auftragsbestätigung des Anbieters.

(2) Maßanfertigungen werden nach den individuellen Vorgaben des Auftraggebers gefertigt. Der Auftraggeber ist für die Richtigkeit der von ihm mitgeteilten Maße und Angaben verantwortlich.

(3) Abweichungen in Farbe, Maserung und Struktur bei Naturmaterialien wie Holz und Leder sind materialbedingt und stellen keinen Mangel dar.

§ 4 Preise und Zahlung

(1) Die angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Sofern nicht anders vereinbart, sind bei Vertragsschluss 30 % des Auftragswertes als Anzahlung zu leisten. Die Restzahlung ist bei Lieferung und vor der Montage fällig.

(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu bezahlen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

(4) Der Auftraggeber gerät in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung leistet.

§ 5 Lieferung und Montage

(1) Liefertermine werden individuell vereinbart. Die Lieferzeit beginnt mit dem Eingang der Anzahlung und nach Klärung aller technischen Details.

(2) Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder unvorhersehbarer Ereignisse, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, verlängern die Lieferzeit entsprechend.

(3) Die Montage erfolgt durch Fachpersonal des Anbieters. Der Auftraggeber stellt sicher, dass die Räumlichkeiten für die Montage zugänglich und vorbereitet sind.

(4) Die Lieferung erfolgt innerhalb Berlins. Lieferungen außerhalb Berlins sind gegen Aufpreis möglich und werden gesondert vereinbart.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.

(2) Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Ware pfleglich zu behandeln, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist.

§ 7 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2) Zusätzlich gewährt der Anbieter auf alle selbst hergestellten Möbel eine Garantie von 5 Jahren auf Material- und Verarbeitungsfehler.

(3) Ausgeschlossen von der Garantie sind Schäden durch unsachgemäße Behandlung, normale Abnutzung, äußere Einwirkungen sowie natürliche Materialveränderungen.

(4) Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen.

§ 8 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 9 Widerrufsrecht

(1) Bei Maßanfertigungen und Sonderanfertigungen nach Kundenspezifikation besteht kein Widerrufsrecht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB.

(2) Bei nicht individualisierten Produkten gilt das gesetzliche Widerrufsrecht von 14 Tagen.

§ 10 Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung, die unter mellow-sage.com/privacy-policy.html einsehbar ist.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

(3) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Stand: September 2024